In Fürth haben die Betreiber von freien und kostenlosem öffentlichen WLAN den Stecker gezogen, nachdem Flüchtlingen aufgrund des WLAN das Taschengeld gekürzt wurde. Das freiwillige Angebot der Aktivisten von Freifunk wurde als Sachleistung auf das Taschengeld angerechnet. Den Flüchtlingen standen plötzlich 36 € im Monat weniger zur Verfügung. Die im Verein LOAD zusammengeschlossenen Netzpolitiker sind empört. Vorsitzender Jimmy Schulz kritisiert: „Ehrenamtliche Angebote dürfen nicht zur Minderung von Sozialleistungen führen. Sonst könnte man auch die Essensausgabe streichen, weil es im Ort eine Tafel gibt.“

Der Verein LOAD ist bundesweit für Freiheit und Sicherheit im Internet aktiv und unterstützt öffentlich und frei zugängliche WLAN. Viele Kommunen scheuen aufgrund der Risiken der Störerhaftung davor zurück, WLAN anzubieten. Die Freifunk-Initiativen sind eingesprungen und haben an vielen Orten schnell, unbürokratisch und ehrenamtlich WLAN-Angebote geschaffen. Oft auch mit finanziellem Einsatz der Helfer und Vereine. Daher ergänzt Vorstandsmitglied Uwe Probst: „Selbst, wenn es in der Flüchtlingsunterkunft einen staatlich finanzierten Internetzugang gibt, deckt dieser niemals den kompletten Kommunikationsbedarf. Kommunikation ist wichtig für die Flüchtlinge, die sich über die Lage in der Heimat, aber auch über Integrationsangebote informieren müssen.“ Die Anrechnung der Freifunk-WLAN auf das Taschengeld der Flüchtlinge sei daher sowohl für die Flüchtlinge nachteilig als auch ein Schlag in Gesicht für die vielen ehrenamtlichen Helfer, deren Arbeit nun nichtig gemacht wird.

LOAD fordert eine dringende Klarstellung von Sozialministerin Manuela Schwesig in dieser Sache: „Ehrenamtliches Engagement darf den Sozialstaat unterstützen, aber niemals ersetzen“, so Schulz.

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